Häuslbauer Geschäftskunde
NATÜRLICH WOHLFÜHLEN


HIRO


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN



HIRO-Consulting Gmbh, A-8444 St.Andrä-Höch, Sausal 50.

1.) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Abweichungen
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und der HIRO-Consulting GmbH (In der Folge: "HIRO").
b) Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von HIRO ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus Gründen der Vereinfachung vom "Auftraggeber" die Rede ist, verstehen sich darunter Auftraggeber und Auftraggeberinnen gleichermaßen ohne Rücksicht des Geschlechtes.
c) Soweit die Verträge mit Verbrauchern i.S. des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) abgeschlossen werden, gehen die zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

2.) Angebote, Nebenabreden
a) Die Angebote der HIRO sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich der Preise und Honorare.
b) Enthält eine Auftragsbestätigung der HIRO- Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
c) Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

3.) Auftragserteilung
a) Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus Vertrag, Vollmacht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
b) Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch HIRO um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden.
c) HIRO verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik.
d) HIRO kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers Aufträge erteilen. Das Ingenieurbüro ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an einen Dritten binnen 8 Tagen zu widersprechen.
e) HIRO kann sich zur Vertragserfüllung Subunternehmern bedienen und diesen im Namen und für Rechnung der HIRO Aufträge erteilen.

4.) Gewährleistung und Schadenersatz
a) Ansprüche aus Gewährleistung, Irrtum oder Schadensersatz wegen Schlecht- oder Minderleistung können bei sonstigem Rechtsverlust nur nach Mängelrüge erhoben werden, die ausschließlich durch eingeschriebenen Brief binnen 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.
b) Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von HIRO innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf einen allfälligen Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.
c) Für einen von HIRO verursachten Schaden, welcher nicht das Werk selbst betrifft haftet HIRO nur für den Fall, dass der Schaden wenigstens grob fahrlässig durch HIRO, oder ihr zurechenbare Personen verursacht wurde, nicht daher für leichte Fahrlässigkeit.

5.) Rücktritt vom Vertrag, Leistungsverweigerungsrecht
a) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.
b) Bei Verzug der HIRO mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.
c) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch HIRO unmöglich macht oder erheblich behindert, ist HIRO zum Vertragsrücktritt berechtigt.
d) Ist HIRO zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält diese dennoch den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Weiteres findet §1168 ABGB Anwendung; bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die von HIRO erbrachten Leistungen zu honorieren.
e) HIRO ist berechtigt, die (weitere) Leistung zu verweigern, sofern begründete Bedenken an der Zahlungsfähigkeit oder -Willigkeit des Auftraggebers bestehen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Teilrechnungen oder vereinbarte Anzahlungen trotz Fälligkeit nicht binnen einer Woche nach deren Fälligkeit vollständig bezahlt werden.

6.) Honorar, Leistungsumfang
a) Sämtliche Honorare und Preisangaben sind mangels abweichender Angaben in EURO erstellt.
b) In den angegebenen Honorarbeträgen und Preisen ist die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht enthalten, diese ist gesondert vom Auftraggeber zu bezahlen.
c) Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen, aus welchem Grunde auch immer, ist unzulässig.
d) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die vom Fachverband Ingenieurbüros herausgegebenen Unverbindlichen Kalkulationsempfehlungen Vertragsinhalt.

7.) Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Büroleistungen ist der Sitz der HIRO-Consulting GmbH, 8444 St.Andrä-Höch, Sausal 50.

8.) Geheimhaltung
a) Die Vertragsparteien sind wechselseitig zur Geheimhaltung aller im Zuge der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen Informationen verpflichtet.
b) HIRO ist auch zur Geheimhaltung seiner Planungstätigkeit verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat. Nach Durchführung des Auftrages ist HIRO jedoch berechtigt, das vertragsgegenständliche Werk gänzlich oder teilweise zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

9.) Schutz der Pläne
a) HIRO behält sich alle Rechte und Nutzungen an den von ihr erstellten Unterlagen (insbesondere Pläne, Prospekte, technische Unterlagen) vor.
b) Jede Nutzung (insbesondere Bearbeitung, Ausführung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Vorführung, Zurverfügungstellung) der Unterlagen oder Teilen davon ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von HIRO zulässig. Sämtliche Unterlagen dürfen daher nur für die bei Auftragserteilung oder durch eine nachfolgende Vereinbarung ausdrücklich festgelegten Zwecke verwendet werden.
c) HIRO ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) der HIRO-Consulting GmbH anzugeben.
d) Im Falle des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmungen zum Schutz der Unterlagen hat HIRO Anspruch auf eine Pönale in Höhe des doppelten angemessenen Entgelts der unautorisierten Nutzung, wobei die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzanspruches vorbehalten bleibt. Diese Pönalen unterliegen nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht. Die Beweislast, dass der Auftraggeber nicht die Unterlagen der HIRO genutzt hat, obliegt dem Auftraggeber.

10.) Rechtswahl, Gerichtsstand
a) Für Verträge zwischen Auftraggeber und der HIRO kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.
b) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz der HIRO vereinbart.

11.) Salvatorische Klausel
Sofern sich einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unzulässig oder nichtig erweisen sollten, ist die betreffende Bestimmung durch eine Formulierung zu ersetzen, welche der unzulässigen oder nichtigen Bestimmung am ehesten entspricht.

12.) Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Materialien, Pläne und Unterlagen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HIRO. Der Auftraggeber darf den Vertragsgegenstand nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Eine Veräußerung während aufrechtem Eigentumsvorbehalt durch den Auftraggeber bedarf der Zustimmung durch HIRO.

13.) Abweichende Bestimmungen für Konsumenten
Ist der Auftraggeber Konsument, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit nachstehenden Ausnahmen bzw. Einschränkungen:

- Punkte 1.b, 2.c und 3.b schließen nicht die Wirksamkeit von formlos abgegebenen Erklärungen der HIRO oder ihrer Vertreter aus.
- Auf die Rechtsfolge des unterlassenen Widerspruchs innerhalb der Frist nach Punkt 3.d wird HIRO in der Verständigung hinweisen.
- Punkte 4.a und 4.b gelten nicht.
- Punkt 5.b gilt nicht für Fixgeschäfte.
- Punkt 5.d findet mit der Maßgabe Anwendung, dass nur die Regelung des § 1168 ABGB gilt.
- Das Aufrechnungsverbot in Punkt 6.c gilt nicht im Fall der Zahlungsunfähigkeit der HIRO und für Gegenforderungen, die gerichtlich festgestellt, von HIRO anerkannt oder im rechtlichen Zusammenhang mit der Forderung der HIRO stehen.
- Die beiden letzten Sätze von Punkt 9.d gelten nicht.
- Punkt 10.b gilt nur, wenn der Auftraggeber an diesem Ort seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, oder nach Maßgabe der Bestimmungen der EUGVVO keinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung im Inland hat . Andere dem Auftraggeber zustehende Gerichtstände werden dadurch nicht ausgeschlossen.

(Stand: 20.01.2013)
HIRO-Consulting GmbH
Gewerbepark West
8504 Preding 236
Tel. +43 3185 29696
Email: office@hiro.cc
Internet: www.hiro.cc

Störungsmeldung: 0680 33 555 35
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